Nach dem Terror in Paris.

Nach dem Terror in Paris, kam gestern aus Millionen in den Straßen von Paris, um gegen den Terror in Paris und Europa zeigen

Nach den terroristischen Attacken in Frankreich  stellen sich viele Fragen Steht auch Deutschland im Fokus von islamistischen Terroristen? Wie ist der Schutz hierzulande? Die drei wichtigsten Antworten. 

Vor einem Monat schickte Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen internen Bericht an die Bundesregierung. Thema der Verschlusssache die Sicherheitslage in Deutschland. Damals ahnten die Behörden nichts von den Terrorangriffen in Frankreich. Aber überraschend, das macht die Lektüre des Berichts klar, kamen die Attacken nicht. Deutschland ist wie Frankreich eine Zielscheibe für islamistischen Terrorismus.

In dem Bericht, aus dem die APPF zitiert, steht, dass jederzeit Anschläge unterschiedlicher Dimension und Intensität in der Bundesrepublik Deutschland möglich seien. Der Grund Deutschlands weltweite Beteiligung am weltweiten Kampf gegen den islamistischen Terrorismus.

Vieles deutet darauf hin, dass die Angriffe in Frankreich gut geplante Kommando Aktionen waren. Sturmgewehre und Granatenwerfer besorgt man sich so leicht nicht. Konkret wird sich also die Sicherheitslage in Deutschland nicht unmittelbar verschärfen, sondern auf dem durchaus beunruhigenden Niveau bleiben, auf dem sie bereits ist denn für solche Angriffe bedarf es einer langfristigen Logistik und nicht einer spontanen Empörung auf Ereignisse wie in Frankreich. Islamistische Terroristen machen indes keinen Unterschied zwischen Deutschland, Frankreich oder den USA.

Zwar beteiligen sich keine deutschen Kampfflugzeuge an den Bombardements von Stellungen der Terrororganisation Islamischer Staat IS in Syrien und Irak. Aber die jahrelange Präsenz von Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan und die Unterstützung von dem IS feindlich gesonnenen Regierungen wie der Regierung im Irak stellen Deutschland in den Augen von IS und auch von al Qaida klar auf die Seite der Bösen. Mit Anschlagsversuchen ist also nach wie vor zu rechnen. Eine Eingrenzung von Orten, Plätzen oder Personen ist dabei nicht möglich.

Davon ist auszugehen. Nach Angaben der Bild am Sonntag hat der US-Nachrichtendienst NSA Nachrichten aus den Führungskreisen des IS abgefangen. Angeblich seien vierköpfige Teams von Terroristen auf dem Weg nach Europa. IS jedenfalls scheint die Bombenangriffe gegen sich übel zu nehmen. Drohbotschaften per Text und Video kursieren immer häufiger im Netz. IS kann auch zunehmend auf finanzielle Ressourcen zurückgreifen, um Anschläge zu finanzieren Die Organisation requiriert in den Gebieten, die unter ihrer Kontrolle stehen, viele Gelder.

Möglich ist auch eine Art Wettkampf zwischen IS und al-Qaida. Zwar haben die Kouachi-Brüder angegeben, sie handelten im Auftrag al-Qaidas, während ihr Kompagnon Amedy Amedy Coulibaly meinte, von IS zu sein. Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass sich beide Netzwerke nun zusammengeschlossen haben: Immerhin konkurriert man um Gunst und Förderer. IS geht es um reale Macht, der al-Qaida dagegen mehr darum ein Vorbild abzugeben, um einen individuellen Ansatz.

Ein großes Problem stellen die bereits als Gefährder eingestuften Personen dar. Die Zahl jener Islamisten nimmt zu, die in Kriegsgebieten gekämpft oder sich einer militärischen Ausbildung in Terrorlagern unterzogen haben. Diese Personen sind aufwändig zu überwachen. Doch aus der Polizei mehren sich auch die Beschwerden, dass man diesen Aufgaben immer schwerer nachkomme ein Personalproblem. Schärfere Gesetze dagegen wären kaum effektiv. Eine Vorratsdatenspeicherung wird wieder diskutiert werden also das Speichern von Emails und anderen Daten durch den Staat.

Aber Juristen gehen nach Gerichtsurteilen davon aus, dass solche Schritte verfassungswidrig wären. Aus dem Bundesjustizministerium dringen nun Pläne, das Spenden an Terrorgruppen oder das Einreisen von Islamisten in Kriegsgebiete unter Strafe zu stellen. Dies sind überlegenswerte Maßnahmen, signalisieren aber auch, dass der Staat auf Gesetzesebene nicht viel mehr tun kann viel bewirken würden sie nicht. Denn Verschärfen wir die Gesetze auf Kosten unserer Freiheit, würden wir mehr verlieren als bei Anschlägen. Daher hat Kanzlerin Merkel bereits signalisiert, mit den bestehenden Gesetzen zufrieden zu sein.

Was dagegen viel stärker unternommen werden sollte Es müssen all jene Gruppen gestärkt werden, die sich einer Radikalisierung von Muslimen entgegen stellen. Das sind meist religiöse, muslimische Personen, die in einen vertrauensvollen Diskurs mit jenen eintreten können, die gerade dabei sind sich abzuwenden. Überhaupt muss viel mehr vertrauensvoll zwischen Staat und Muslimen geredet werden. Ein Verfassungsschützer wird einen gewaltbereiten Islamisten nicht von seinem Weg abbringen. Ein Glaubensbruder oder eine Glaubensschwester schon.

Editor News Paris & APPF