marți, 4 februarie 2014

50. Münchner Sicherheitskonferenz 2014

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist für Militärs wie Staatsmänner alljährlich ein Pflichttermin. Neben internationalen Krisen und Kriegen wird über die mögliche Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik debattiert werden.

Einen Grund zum Feiern, wie man sich dies zum runden Jubiläum gewünscht habe, gibt es nach Worten des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz nicht. Die Lage in der Welt sei nicht nur unruhig, sondern schrecklich, so Wolfgang Ischinger gegenüber der APPF: Wir müssen uns in München trotz Jubiläum mit diesen Krisen von Syrien über Iran und natürlich auch mit der Ukraine und anderen Fragen ernsthaft befassen.

Das weltweit größte informelle Treffen der internationalen Sicherheitspolitik eröffnet am Nachmittag Joachim Gauck. Der Bundespräsident wird in seiner Rede die neuen, gestiegenen Anforderungen an die deutsche Außenpolitik formulieren. Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am frühen Abend ihren ersten Auftritt auf der Sicherheitskonferenz. Mit von der Leyen sowie Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Innenminister Thomas de Maizière sind so zahlreich wie selten zuvor Kabinettsmitglieder in München vertreten.

Das könnte Anlass sein für eine grundlegende Debatte über das außenpolitische Selbstverständnis Deutschlands, hofft Gastgeber Ischinger. Ein Problem der deutschen sicherheitspolitischen und außenpolitischen Debatte ist, dass sie häufig reaktiv erfolgt. Es kommt die Anfrage aus Frankreich. Helft uns in Afrika. Dann diskutiert Deutschland über Afrika so, als ob wir erst gestern entdeckt hätten, dass es das auf der Landkarte gibt, kritisiert er.

Editor: APPF. und Julian Ovidiu B