luni, 26 mai 2014

Heute war ein schöner Tag in Europa

Über die EU wird gern gemeckert  vor allem von Journalisten und anderen Schwarzsehern. Aber die Europawahl zeigt ihren Kritikern die kalte Schulter. Die Bürger wissen, was sie von der Union in Europa haben. Heute sind wir alle ein Stück weiter zusammen gerückt. Ein Kommentar von Jan Rübel.
Es wird spannend  noch ist nicht klar, wer die kommende EU Kommission anführend wird. Erst die kommenden Tage werden zeigen, ob der Sozialdemokrat Martin Schulz oder der konservative Jean Claude Juncker das Rennen macht – oder jemand ganz anderes? Bei den Europawahlen in Deutschland jedenfalls darf sich die SPD als gefühlter Sieger ausgeben: Ein satter Sprung nach vorn in den Stimmen, da mag man schon verschweigen, dass man bei der letzten Europawahl 2009 mit gerade 20 Prozent auch arg hinten gelegen hatte. Mit aufgepumpter Brust wird SPD-Parteichef Sigmar Gabriel in die nächsten Kabinettssitzungen gehen, um für seine Partei in der Großen Koalition mit der Union seinen Claim abzustecken. 

Er wird indes auf eine Kanzlerin stoßen, der dieses Wahlergebnis leicht bitter aufstößt. Ein, zwei Prozent weniger im Vergleich zum EU Votum vor vier Jahren, das ist keine Katastrophe. Allerdings hatte die Union bei der Bundestagswahl Ende 2013 weitaus besser abgeschnitten. Und es war Angela Merkels CDU Konterfei, das auf den Plakaten bundesweit lächelte. Ihr fiel auf die Füße, dass vor allem die CSU meinte, mit europakritischen Polemiken punkten zu müssen. Doch damit machten die Christsozialen die Rechung ohne den Wähler. Der durchschaut diese platten und durchschaubaren Manöver – oder entscheidet sich gleich für das Original, zum Beispiel für die AFD.

Populisten sind die Herausforderung der Zukunft.
6,5 Prozent für die Euro Kritiker, das ist ein Sieg für die AFD, keine Frage. Aber gleich, wie es ihr Vorsitzender Bernd Lucke tat, am Wahlabend die Geburt einer neuen Volkspartei auszurufen ist Beleg dafür, dass die AFD ihren Part in der Politik noch längst nicht gefunden hat. So mancher brüllender Löwe landete als Bettvorleger.

Die FDP hat zwar ein mageres Ergebnis eingefahren, verzichtete auf Populismen und verfälschendes Zuspitzen, wie es so manche ursprünglich liberale Partei in Europa betreibt.

Die FPÖ in Österreich zum Beispiel hat ein erschreckend gutes Ergebnis eingefahren, und zwar mit Rassismus im Programm. Auch in Großbritannien wittern diejenigen Aufwind, die Angst und Misstrauen unter die Bevölkerung säen und der Front National hat in Frankreich gewonnen. Aber dafür hat in den Niederlanden der Rechtspopulist Gert Wilders schwach abgeschnitten.

Dies wird die wohl größte Aufgabe der im neuen Europaparlament vertretenen demokratischen Parteien sein: Den Rechtsextremisten und Neonazis, den Populisten und Schwärmern alter Zeiten aufzuzeigen, wie sehr sie sich irren, wenn sie von Europa reden. 

Der Wahlkampf war konstruktiv und tat gut.
Denn die Menschen in Europa haben für einen phantastischen 23. Mai gesorgt. Die Wähler haben mit ihrer stark gestiegenen Beteiligung gezeigt, wie sehr Europa sie bewegt; mehr als die nörgelnden Journalisten wahr haben wollen.

Noch am Wahlmorgen fand sich auf der Aufschlagsseite von Spiegel Online nur ein Bericht mit dem Titel Wer bekommt Europas Spitzenposten, ein Bericht über Jobdiskussionen der kommenden Tage. Ist die EU nur ein Kungelhaufen? Nein, sie befasst sich mit weit mehr als mit der Ausgestaltung von Duschköpfen. Und während in den Medien über ein Europa Theater gemeckert und geunkt wurde, im Wahlkampf habe es keine großen Pläne zu beschauen gegeben, keine relevanten Debatten, hat der Wähler trotzdem sein Kreuz gemacht. Er ist womöglich begeisterter von Europa, als manche denken.  Journalisten allemal.

Denn es sind die Bürger Europas, die immer mehr merken, welch ein Segen die EU ist. Immer mehr Menschen ziehen von einem EU Land ins andere, erfahren die Gemeinsamkeiten der Gesellschaften. Wer noch vor ein paar Jahren sagte, ich bin ein Europäer, galt als gut gemeinte Kopfgeburt. Heute aber ist es Wirklichkeit.

Und auch der Wahlkampf insgesamt gibt Anlass zur Hoffnung. Dass Juncker und Schulz sich wie Gentlemen behandelten, riesige Unterschiede zwischen ihnen nicht herausstellen konnten, ist kein Makel. Im Gegenteil. Bei so viel Konsens könnte eine gute Politik entstehen. Eine, die auf gegenseitigem Respekt fußt, die Probleme erkennt und benennt. Und in einem konstruktiven Klima nach Lösungen sucht.

Der 23. Mai war ein guter Tag für Europa. Vielleicht werden ihn einmal Historiker, welche die wechselvolle Geschichte der EU samt ihrer Krisen durchleuchten, als einen Meilenstein bezeichnen.


Editor: Julian Ovidiu B, APPF & AFP

Europawahlen 2014

Europa muss wieder zu einem Europa der Bürger werden. 

 

Martin Schulz will nach den Europawahlen am 25. Mai 2014 der Europäischen Kommission vorstehen. Im Interview mit Yahoo Deutschland spricht der EU-Parlamentschef und SPD-Politiker über seine Pläne, Erwartungen und darüber, was mit ihm an der Spitze der Europäischen Kommission anders werden könnte.

Herr Schulz, Sie wollen EU Kommissionspräsident werden. Was würden Sie dann ändern?


Ich will ein Europa der Bürger, kein Europa der Banken und Spekulationen. Oberste Priorität hat außerdem der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, insbesondere der hohen Jugendarbeitslosigkeit in vielen EU Ländern. Dafür möchte ich ein Umfeld schaffen, das es Unternehmen leichter macht, mehr Leute einzustellen. 

Würden davon nicht vor allem große Konzerne profitieren?
Kleine Unternehmen, die das Rückgrat unserer Wirtschaft sind, sollen durch neue Kreditprogramme leichter an Geld kommen und länger Zeit haben für die Rückzahlung. Ich würde außerdem für die Gleichstellung der Löhne unter den Geschlechtern sorgen. In Europa verdienen Männer für den gleichen Job noch immer durchschnittlich 15% mehr als Frauen. Das ist beschämend. Meine Kommission sieht als ihre Aufgabe an, für steuerliche und soziale Gerechtigkeit zu sorgen und Steuerhinterziehung noch stärker zu ahnden. Steueroasen und betrug kosten die EU jedes Jahr noch immer Millionen von Euro, die in öffentliche Einrichtungen investiert werden könnten. 


Hat sich viel verändert, seitdem Sie 1994 als Abgeordneter ins EU-Parlament einzogen sind? Gab es damals mehr Europa als heute, mehr Freude an europäischer Einigung? 
Ich glaube nicht, dass heute generell weniger Begeisterung für Europa herrscht, als noch vor 20 Jahren. Es ist jedoch mehr Frustration und Verdruss zu spüren als damals, was vor allem mit der momentanen wirtschaftszentrierten EU-Politik zusammen hängt. Diese Politik ist das Ergebnis konservativer und neoliberaler Politiker, welche die EU das vergangene Jahrzehnt über dominiert haben.

Dem europäischen Manifest selbst mangelt es an Solidarität. Es ist zu sehr auf dem nationalen Egoismus einzelner Staaten aufgebaut. Das ist eine willkommene Grundlage für Euroskeptiker. Mein Job ist es nun, den Menschen zu zeigen, dass sie auch eine andere politische Wahl treffen können.

Die EU Skepsis nimmt mit jedem Tag zu. Warum ist das so und was wollen Sie dem außer Ihrer Begeisterung für Europa entgegen stellen?
Meine Kommission wäre jedem einzelnen EU Bürger gegenüber fairer. Die Menschen sehen bisher ein System, welches ihnen während der Finanzkrise nicht zur Seite gestanden hat. Sie sehen Bankangestellte, die ihren Job verlieren, während verantwortungslose Spekulanten sechsstellige Summen einheimsen. Sie sehen Internet-Giganten Steuern einsparen, während Start-Ups darum kämpfen einen Kredit zu bekommen. Ich möchte die Herausforderung annehmen, diese Ungerechtigkeit zu bekämpfen und Europa zurück in den Dienst seiner Bürger zu stellen. Das wird hoffentlich auch das Ansehen der EU wieder herstellen.

Die EU Finanzkrise führte zu einem allgemeinen Vertrauensverlust bei vielen Bürgern Europas. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel setzte sich mit einem strikten Sparkurs durch. War das richtig? 

Nein das war es nicht. Sparpolitik allein kann nie die Lösung eines solch umfassenden Problems sein. Es muss vielmehr in das wirtschaftliche Wachstum Europas investiert werden. Erst letzte Woche habe ich mit dem italienischen Ministerpräsident Renzi darüber gesprochen, dass wir momentane Ausgaben und Investitionen der Zukunft differenziert betrachten müssen. Wirtschaftlicher Wachstum braucht verbindliche Verpflichtungen  nicht nur Einsparungen.

Vor allem in den südeuropäischen Ländern, die im Zuge der Finanzkrise große Einschnitte hinnehmen mussten, herrscht große Skepsis gegenüber der deutschen Führung. Wie wollen Sie diese wachsende Kluft, vor allem zwischen Deutschland und den ärmeren EU Ländern, überwinden?

Jeder Europäer muss verstehen, dass es momentan nicht um die Unterschiede der einzelnen Länder geht, sondern vielmehr um die Unterschiede, was politische Ideen anbelangt. Als ich in Südeuropa unterwegs war, habe ich gemerkt, dass ich nicht als Deutscher, sondern vielmehr als Sozialdemokrat bzw. als Sozialist gesehen werde. Ich war einer der ersten EU Politiker, die während der Finanzkrise nach Griechenland gereist sind. Außerdem war ich während verschiedener Wahlkampagnen oft in Ländern wie Spanien oder Portugal unterwegs. Gerade in diesen Ländern hält die SPE (Sozialdemokratische Partei Europas) die richtigen Antworten auf die strikte Sparpolitik der konservativen Parteien bereit.

Warum stehen rechtspopulistische Parteien in den Umfragen derzeit gut da? Sind diese Parteien, wie etwa die FN, die Lega Nord, die UKIP, eine Gefahr für Europa? 

Die Gefahr, die von diesen Parteien ausgeht, betrifft nicht nur die Anzahl der Sitze, die sie im Parlament bekommen, sondern auch den Einfluss, den sie auf andere, teilweise auch etablierte Parteien ausüben. Jemanden wie Silvio Berlusconi für mehr Italien, weniger Deutschland werben zu sehen, sendet besorgniserregende Signale. Von rechten Parteien geht eine Gefahr für alle EU-Bürger aus, denn Politiker wie Marie le Pen in Frankreich oder der Brite Nigel Farage haben kein Interesse daran, ihre Wünsche in Brüssel zu repräsentieren. Sie haben keine konkreten Lösungen, aber für alles einen Sündenbock. Was die EU braucht, sind Politiker die ihre Ärmel hochkrempeln und praktische Lösungen finden, statt Politiker, die von der rechten Seite Parolen rufen.

Die Jugendarbeitslosenquote ist in vielen EU-Ländern alarmierend. Sollte dementsprechend nicht mehr für die Förderung von wirtschaftlichem Wachstum getan werden? Wenn ja, was genau? 

Die Jugendarbeitslosigkeit zu senken hat für mich oberste Priorität. Mein Kredit-Modell für kleine Unternehmen ist ein konkreter Lösungsansatz dafür. Weiterhin werde ich mich für ein höheres Budget für die Europäische Jugendgarantie einsetzen. Das hatten die Sozialisten bereits in der letzten Legislaturperiode vorgeschlagen, jedoch wurde der Entwurf aufgrund einer fehlenden Mehrheit abgelehnt.

Während der Finanzkrise forderten Sie die Einführung von Euro-Bonds, also von gemeinschaftlichen Schulden am Kapitalmarkt. Warum hört man darüber im aktuellen Wahlkampf nichts mehr von Ihnen?

Das Thema Eurobonds war vor allem auf dem Höhepunkt der Finanzkrise von Bedeutung, als die Zinssätze durch die Decke gingen. Es macht in gewisser Weise noch immer Sinn gemeinschaftliche Bonds bei einer gemeinschaftlichen Währung zu haben, doch das ist eher ein Projekt für die Zukunft.

Das Thema hat nicht mehr die höchste Dringlichkeitsstufe. Momentan sind vor allem ein Kick-Start der Wirtschaft und die Schaffung neuer Jobs am wichtigsten. 

Die EU ist eigentlich ein wichtiger außenpolitischer Player, bekommt aber Konflikte vor der eigenen Haustür  wie etwa in der Ukraine oder dem Nahen Osten  nicht in den Griff.  Was muss sich ändern, damit die EU sich außenpolitisch gegenüber den USA emanzipieren und diese Konflikte selber lösen kann? 

Außenpolitische Fragen bleiben vor allem in den Händen nationaler Regierungen. Die EU kann in dieser Hinsicht nur das machen, zu was die einzelnen Staaten sie ermächtigen. Ich schätze Cathy Ashton (Anm. d. Redaktion, erste hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik sowie Vizepräsidentin der Europäischen Kommission) sehr für ihre Arbeit, in dem Bereich. Leider wird das bisher in der Öffentlichkeit noch zu wenig beachtet. Frau Ashton hatte beispielsweise eine Schlüsselrolle bei den Verhandlungen mit dem Iran und hat wesentlich dazu beigetragen, die nukleare Aufrüstung des Landes zu stoppen. 

Sie sind nahezu jeden Tag in einem anderen Land unterwegs. Wo herrscht die größte EU-Begeisterung, wo am wenigsten? 

Ich kann Ihnen wirklich sagen, dass es überall in Europa begeisterte Anhänger gibt. Natürlich haben die Leute aufgrund der verschiedenen Umstände in den einzelnen Ländern auch unterschiedliche Sichtweisen. Die meisten Bürger sind aber offen für konstruktive Diskussionen darüber, wie wir unsere Institutionen gemeinsam dazu bekommen können, sich wieder in die richtige Richtung zu bewegen: und zwar in eine progressivere, sozialere Richtung, wo die Bedürfnisse des einzelnen Bürgers wieder ganz oben stehen.

Großbritannien steht offenbar nicht auf Ihrer Reiseroute. Warum eigentlich? Und warum werden insbesondere die Briten immer EU skeptischer? 

Die Wahl in Großbritannien ist in der Tat einzigartig, denn sie konzentriert sich vielmehr auf die generelle Frage nach einer EU-Mitgliedschaft, als auf die EU-Politik. Trotzdem denke ich dass das Land auch in Zukunft eine wichtige Rolle in der EU spielen wird und zwar als volles Mitglied. Schließlich bildet die Labor Party das Herz der sozialdemokratischen Wahl des europäischen Parlaments.

Sie wollen als demokratisch gewählter Spitzenkandidat Kommissionspräsident werden. Darüber aber entscheiden die EU Regierungschefs, nicht die Wähler an den Urnen. Sehen sie die Gefahr, dass in Brüsseler Hinterzimmern ein Präsident ernannt wird, der die Wahlergebnisse nicht widerspiegelt?

Das Abkommen der EU macht deutlich, dass das Parlament das letzte Wort bei der Wahl des Kommissionspräsidenten hat. Alle großen politischen Gruppen haben diesem Prozess zugestimmt und klar verlauten lassen, dass nur einer der Kandidaten die Mehrheit im Parlament bekommt. Kein neuer Kandidat könnte durch ein so genanntes Hinterzimmerabkommen Kommissionspräsident werden.

Editor: Julian Ovidiu B, AFP & APPF

vineri, 23 mai 2014

Transfers Wildes Gerücht um Bayern Star.

Alles deutet auf einen Abschied hin. In diesem Sommer läuft sein Vertrag beim Rekordmeister aus. Daniel van Buyten ist heiß begehrt nicht nur beim 1. FC Köln.

                                                                                  Foto: Julian Ovidiu & APPF

Nach "Express"-Informationen soll Zweitligist RB Leipzig seine Fühler nach dem Abwehrrecken ausgestreckt haben. Die ambitionierten Sachsen wollen in der nächsten Saison keine halben Sachen machen und peilen mit Sportdirektor Ralf Rangnick den direkten Aufstieg in die Bundesliga an.
Ein erfahrener Spieler wie van Buyten käme den Messestädtern recht, der auf Grund seiner Physis und Zweikampfstärke eine Bereicherung wäre. Zwar hat Rangnick noch keine sportlichen Ziele definiert, aber noch einmal eine längere Phase im Unterhaus wird sich Leipzig nicht antun.
Zuletzt war auch Köln am Belgier dran, dessen Vertrag in München wohl nicht verlängert wird. Pech für Superstar Franck Ribéry, der mit van Buyten eng befreundet ist.
Eurosport-Check: Beim reichen Zweitligisten RB Leipzig spielt Geld bekanntlich keine Rolle, aber van Buyten wird nicht zu den "Bullen" wechseln. Der Belgier hat in Köln die Chance mindestens ein weiteres Jahr in der Bundesliga zu spielen, wo er auch Stammspieler wird. Wenn er Bayern verlässt, dann Richtung Köln. Transfer-Wahrscheinlichkeit: 20 Prozent.

duminică, 18 mai 2014

bayern wieder am Marienplatz gefeiert.

Schiedsrichter: Hummels--Tor nicht zweifelsfrei erkennbar

Schiedsrichter Florian Meyer hat seine umstrittene Entscheidung zum vermeintlichen Treffer des Dortmunders Mats Hummels im DFB-Pokalfinale verteidigt.
                                          Foto: AEP & APPF
Im realen Ablauf war es sowohl für meinen Assistenten als auch für mich nicht zweifelsfrei erkennbar, ob der Ball die Torlinie vollständig überschritten hat oder nicht, zitierte der Deutsche Fußball-Bund den Referee in einer Mitteilung vom Sonntag. Somit haben wir entschieden, das Spiel weiterlaufen zu lassen, sagte Meyer demnach weiter.

Der DFB wies am Sonntag zudem die Darstellung zurück, Meyers Assistent habe zunächst auf Tor entschieden. Florian Meyer hat seinen Assistenten nicht überstimmt, es gab auch keine unterschiedliche Wahrnehmung der Situation. Von der Seitenlinie kam weder per Fahne noch über Headset das Signal auf ein Tor, erklärte DFB-Mediendirektor Ralf Köttker.

Beim 2:0-Sieg des FC Bayern München hatte Meyer das Tor von BVB - Abwehrchef Hummels nicht anerkannt. TV - Bilder scheinen zu beweisen, dass der Ball die Linie überschritten hatte. Es wäre der Führungstreffer für die Dortmunder gewesen. Wegen der Szene entflammte die Debatte um die Torlinientechnik erneut. Die Mehrheit der Proficlubs hatte sich im März gegen die Technik entschieden, Bayern und Dortmund sowie viele Schiedsrichter waren indes dafür.

Editor: Julian Ovidiu B, APPF & AEP 

DFB Pokal 2014 - Guardiolas Machtdemonstration.

Der Zoff zwischen Guardiola und Mandzukic hätte für den Trainer ungemütliche Folgen haben können. Nun aber ist Pep mächtiger denn je.

                                          Foto: APPF & AEP


Das hätte nach hinten losgehen können!

Einen Tag vor dem Pokalfinale explodierte das Pulverfass. Nach monatelang schwelendem Streit hatte Pep Guardiola genug und warf Mario Mandzukic aus dem Kader für das letzte, so wichtige Spiel in Berlin gegen Borussia Dormund. Die ultimative Demütigung.
                                          Foto: APPF & AEP

Der BVB musste im Berliner Olympiastadion nach Platz zwei in der Bundesliga erneut den Bayern den Vortritt lassen. Nach derPokalübergabe durch Bundespräsident Joachim Gauck kannte der Jubel keine Grenzen.

                                                       Foto: APPF & AEP




Der Kroate wird unter dem Katalanen nicht mehr für die Münchner spielen, ein Wechsel liegt auf der Hand. Als seine Mannschaftskollegen in Berlin um das 10. Double der Vereinsgeschichte kämpften, war der vereinsintern beste Torschütze der vergangenen Bundesliga-Saison längst in Seiner kroatischen Heimat.

Eine risikoreiche Aktion, die für Guardiola leicht hätte ins Auge gehen können. Durch die Degradierung seines bulligen Mittelstürmers beraubte er sich einer wichtigen Option im Angriffszentrum. Bei einer Niederlage hätte es Diskussionen gegeben, die Aktion wäre hinterfragt worden. Dass es nicht so kam, daran hatte der Trainer selbst einen enorm hohen Anteil.

Ungewohnte Formation.
In einer völlig ungewohnten Formation mit Dreierkette und tief stehenden Außenverteidigern hatte Guardiola seine Mannschaft aufs Feld geschickt. Um die Dortmunder Konter zu kontrollieren, wie er nach dem 2:0 n.V. von Berlin selbst erklärte.

Was bei Spielbeginn wie eine Notlösung aussah, wie eine Reaktion auf die kurzfristigen Ausfälle von Thiago, Bastian Schweinsteiger und  David Alaba, entpuppte sich als von langer Hand geplanter Schachzug. Wir haben das seit einer Woche so trainiert, verriet Jerome Boateng. Wir wussten schon lange, wie wir spielen wollten. Unser Trainer hat uns einfach super eingestellt!

Kapitän Philipp Lahm, der seine Verletzung als etwas am Sprunggelenk verschoben beschrieb, verwies auf den Montag als Zeitpunkt für eine genaue Diagnose. Die WM habe er aber weiter fest im Blick. Vorher fand auch er deutliche Worte zu Gunsten seines Trainers. Der verstehe sein Handwerk und habe die Aufgaben klar verteilt, so Lahm. Das ist auch keine Idee, die über Nacht entstanden ist, wir hatten eine Woche Zeit, uns vorzubereiten.

Dortmund-Schreck Arjen Robben.
Dass dann zur Umsetzung des Plans selbst Mario Mandzukic nicht mehr nötig war, lag an der sehr agilen Offensivreihe um Mario Götze, Thomas Müller und Arjen Robben. Ich weiß nicht, was genau da los war, gab Boateng noch einmal angesprochen auf den Streit unumwunden zu. Aber Mandzu ist Teil dieses Teams. Er ist jetzt nicht dabei. Trotzdem werden wir den Pokalsieg feiern.
 
Zu verdanken hatte er dies Arjen Robben, der zum zweiten Mal binnen 12 Monaten ein großes Finale gegen Dortmund entschied. 
Als der Niederländer schließlich als letzter und erst nach mehrfacher Aufforderung durch Teammanagerin Kathlen Krüger mit Fußballmütze auf dem Kopf und Pokal in der Hand Richtung Mannschaftsbus joggte, hatte für Pep die wohlverdiente Sommerpause schon begonnen. Mit Pokal und gestärktem Ego.



Editor: Julian Ovidiu B & AEP

vineri, 16 mai 2014

In Türkei Tränengas gegen tausende Demonstranten in Soma

Nach dem schweren Bergwerksunglück in der Türkeiversucht die Regierung in Ankara, die wachsenden Proteste mit Gewalt zu unterdrücken. Am Schauplatz des Unglücks in Soma gingen Polizisten mit Tränengas, Gummimantelgeschossen und Wasserwerfern gegen rund 10.000 Demonstranten vor, die den Rücktritt der Regierung forderten. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan geriet wegen seines Umgangs mit dem Unglück zunehmend in die Kritik.
                                            AFP & APPF
Die Demonstranten in Soma weigerten sich trotz Aufforderung der Polizei, sich zurückzuziehen, und antworteten mit Steinwürfen auf den Tränengaseinsatz. Mindestens fünf Menschen wurden verletzt, wie eine AFP & APPF Reporterin beobachtete. Die Menge rief Parolen wie Rücktritt der Regierung  oder Soma, schlaf nicht, vergiss die Kumpel nicht.

Nach dem schwersten Bergwerksunglück in der Geschichte der Türkei mit vermutlich mehr als 300 Toten werfen Kritiker der Regierung vor, den wirtschaftlichen Aufschwung auf Kosten der Arbeitssicherheit vorangetrieben zu haben. Zusätzlichen Unmut erregte Regierungschef Erdogan durch seine Reaktion auf das Unglück.

Erdogan hatte Soma am Mittwoch besucht und viele Bewohner gegen sich aufgebracht, als er über die angebliche Unvermeidbarkeit von Bergwerksunfällen sprach. So etwas passiert eben, sagte er. Daraufhin wurde Erdogans Wagenkolonne von wütenden Demonstranten attackiert, die den Rücktritt des Ministerpräsidenten forderten.

Laut Medienberichten soll Erdogan bei seinem Besuch in Soma zudem auf zwei Betroffene losgegangen sein. Die 15-jährige Tochter eines Todesopfers des Grubenunglücks sei von Erdogan tätlich angegriffen worden, nachdem sie den Regierungschef als Mörder meines Vaters beschimpft habe, berichteten die Zeitung Evrensel  und andere Medien. Demnach ohrfeigte Erdogan zudem einen Bergmann und beschimpfte ihn als  Ausgeburt Israels.

Ein Sprecher von Erdogans Regierungspartei AKP betonte, es gebe keine Beweise für die angebliche Ohrfeige. Ebenfalls in Soma hatte der Erdogan-Berater Yusuf Yerkel auf einen am Boden liegenden Demonstranten eingetreten. AKP-Sprecher Hüseyin Celik erklärte, bei Yerkels Fußtritt handele es sich um legitime Selbstverteidigung.

Rund 500 Rettungskräfte sind in Soma weiter im Einsatz, um die letzten verschütteten Bergleute aus der Kohlegrube zu bergen. Laut Energieminister Taner Yildiz wurden noch maximal 18 Kumpel vermisst, für die es praktisch keine Überlebenschance mehr gab. Die endgültige Opferzahl des Unglücks werde vermutlich bei 302 liegen.

Das Unglück und die dadurch ausgelöste Kritik kommt für Erdogan zur Unzeit, er will in den kommenden Wochen voraussichtlich seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im August ankündigen. Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) forderte Erdogan auf, auf einen am 24. Mai in der Kölner Lanxess-Arena geplanten Auftritt zu verzichten. NRW sei sei der falsche Ort für Erdogans Wahlkampfauftritte, sagte Schneider der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.

Bei der Wahl des türkischen Präsidenten am 10. August können erstmals auch im Ausland lebende Türken ihre Stimme abgeben. Von den fünf Millionen in Deutschland lebenden Auslandstürken wohnen die meisten in NRW. Erdogan will in Köln offiziell zum zehnjährigen Bestehen der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) reden.


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Dieser Ort war fast zwei Monate Pause aufgrund technischer Probleme.